Nürnberg, 2.11.2000

Betr.: Meine Anträge zu den Haushaltsberatungen 2001

Für den Haushalt 2001 habe ich neben 22 Anfragen 48 Änderungsanträge für den Haushaltsplan und den Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) gestellt. Unter dem Strich ergeben sich für das Haushaltsjahr 2201 Einsparungen von knapp über 48 Millionen DM, was zeigt, daß es sehr wohl möglich ist, Einsparungen vorzunehmen und dennoch zu gestalten, ohne irgendwelche Almosen zu verteilen.

Im Haushaltsplan möchte ich Erhöhungen im Bereich Kultur und Soziales vor allem für die sogenannten Empfänger „freiwilliger Zuschüsse", da gerade diese seit Jahren mit gleichbleibenden Zuweisungen leben müssen, real also Kürzungen erleben. Eine Anpassungen an die gestiegenen Lohn- und Lebenshaltungskosten beantrage ich für Theater Mummpitz, Theater Pfütze, Kassandra e.v., Aura e.V., Fliederlich e.V., Wildwasser e.V., Internationales Frauen- und Mädchenzentrum e.V., Mütterzentrum e.V., Notruf für vergewaltigte Frauen und Mädchen e.V., Degrin e.V., Schlupfwinkel e.V. und den Verein für emanzipatorische Mädchenarbeit e.V.

Erhöhungsanträge wegen gestiegener Anforderungen, zur Ermöglichung der Fortführung der Arbeit oder zum Ausgleich für bisher zu starke Kürzungen beantrage ich für das Gostner Hoftheater, das Stadtteilzentrum Desi, die Notschlafstelle Hängematte, Fibidoz e.V., das Frauengesundheitszentrum, das Medienzentrum Parabol und den Bund Naturschutz.

Neue Haushaltsstellen beantrage ich für das Ensemble Kontraste und die internationalen Filmtage der Menschenrechte e.V.

Erhöhungen für neue Aktivitäten sehe ich vor für den Fonds für Initiativgruppen im Kulturbereich, die Freien Theatergruppen Wort und Tanz, und den Etat „Kultur in der Stadt". Keine Erhöhung beantrage ich für die Zuschüsse für Stadtratsfraktionen und –gruppen, da diese geplante Erhöhung nicht in Zusammenhang steht mit den allgemeinen Kostensteigerungen.

Diesen Erhöhungen im Haushaltsplan von 439.000 DM stehen Einsparungen im mittelfristigen Investitionsplan für das Jahr 2001 in Höhe von 48.529.500 DM gegenüber durch neue Gewichtungen:

Einsparungen erfolgen durch den Verzicht auf den Ausbau der Ostspange, der Bamberger Straße, der B2 Nord für das Lindecenter und den Bau der U3 inclusive der fahrerlosen U-Bahn.

Investitionen beantrage ich für Landschaftsschutzmaßnahmen, Vermehrung des Straßenbaum-bestandes, Renaturierung der Wasserläufe, Bau von öffentlichen Radwegen, Einrichtung einer öffentlichen Grünanlage um den Zeltnerweiher und für 6 neue Stadtbahnlinien:

Hauptbahnhof – Pillenreuther Straße – Aufseßplatz,

Rathenauplatz – Hauptmarkt – Hallertor,

Thon – Stadtgrenze Erlangen,

Dutzendteich – Stadion – Messe Ost,

Gibitzenhof – Finkenbrunn – Herpersdorf –Kornburg und

Plärrer –Kleinreuth – Gebersdorf.

(Stephan Grosse-Grollmann, Stadtrat)