Pressemitteilung

Auf der Klausurtagung am vergangenen Wochenende in Zeil am Main haben die Mitglieder unserer Wählergemeinschaft einstimmig sich dagegen entschieden, eine Fraktionsgemeinschaft mit Bündnis 90/Die Grünen einzugehen.

Grund ist die drohende Gefahr, durch eine solche Profil und Eigenständigkeit zu verlieren, sowie die daraus resultierende ständige Notwendigkeit von Absprachen beider Partner. Dass der kleinere von beiden dabei stets unterzugehen droht, ist naheliegend.

Wir sind der Meinung, dass eine Berufung in Ausschüsse nach Fähigkeit statt nach Parteizugehörigkeit immer noch der beste Weg wäre, besser funktionierende Gremien zu erhalten.

Statt einer Fraktionsgemeinschaft bieten wir Bündnis 90/Die Grünen die Bildung einer Ausschussgemeinschaft an, welche beiden Partnern es ermöglichen würde, inhaltlich unabhängig voneinander arbeiten zu können und dennoch Sitze in Ausschüssen erreichen zu können. Sollte es zu einer Verteilung der Ausschusssitze nach Hare-Niemeier kommen, könnten Bündnis 90/Die Grünen aus eigener Kraft in Ausschüsse gelangen und eine Ausschussgemeinschaft wäre nicht nötig (und nicht möglich).

Nürnberg, den 22.4.2002

(Stephan Grosse – Grollmann)